Beim ersten Treffen von Bundespräsident Steinmeier und US-Präsident Biden als Staatsoberhäupter stand der Krieg gegen die Ukraine im Fokus. Dabei steht die Unterstützung Kiews aus den USA derzeit auf der Kippe.
Bei einem kurzfristig angekündigten Besuch in den USA ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit US-Präsident Joe Biden zusammengetroffen. Es war das erste Mal, dass die beiden in ihrer Funktion als Staatsoberhaupt zusammenkamen – offiziell am Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft, der in den USA am 6. Oktober gefeiert wird, um an die Ankunft der ersten deutschen Siedler in Philadelphia im Jahr 1683 zu erinnern.
Die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Beziehungen sei angesichts der heutigen Herausforderungen entscheidend, betonten Biden und Steinmeier. In einer vorab vom Bundespräsidialamt herausgegebenen Erklärung wird der Bundespräsident mit den Worten zitiert:
Unsere Partnerschaft ist unverzichtbar für unser Streben, globale Herausforderungen anzugehen: von Klimawandel und Ernährungssicherheit bis zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten.
Eigentlich war geplant, dass Steinmeier am 18. Arraiolos-Treffen der nicht-exekutiven Staatsoberhäupter der Europäischen Union in Portugal teilnimmt. Der Besuch in den USA war am Donnerstagabend angekündigt worden, nachdem Biden den Bundespräsidenten kurzfristig eingeladen hatte.
Deutschland und USA wollen an der Seite der Ukraine stehen
Eine der größten Herausforderungen bildet derzeit der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. “Unser Bündnis ist von zentraler Bedeutung in unserem fortwährenden Einsatz für die Unterstützung der Ukrainerinnen und Ukrainer und ihrer tapferen Verteidigung ihres Landes, ihrer Freiheit und ihrer Zukunft”, heißt es in der Mitteilung des Bundespräsidialamtes weiter.
Biden versicherte Deutschland nach Angaben Steinmeiers versichert, dass auf die USA mit Blick auf die weitere Unterstützung der Ukraine “Verlass” sei. Beiden sei es wichtig gewesen, ein Signal zu senden. “Wir werden die Ukraine in ihrem Kampf für ihr Land, ihre Freiheit, ihre Demokratie weiter unterstützen.”
Der US-Präsident habe sich auch überzeugt gezeigt, dass es trotz des Chaos im US-Kongress gelingen werde, eine Lösung zu finden. In einem am Wochenende vom Kongress verabschiedeten Übergangshaushalt sind keine weiteren Hilfen für die Ukraine vorgesehen. Das heißt zwar nicht, dass die USA ihre Unterstützung für die Ukraine von jetzt auf gleich einstellen. Aber das bisher genehmigte Geld geht zur Neige, neue Mittel müssen her.
Mit Informationen von Ralf Borchard, ARD Washington
