Liveblog: ++ Schoigu besucht offenbar erneut russische Truppen ++

Der russische Verteidigungsminister Schoigu hat nach Angaben aus Moskau erneut die Invasionstruppen in der Ukraine besucht. Das Land verdoppelte einem Medienbericht zufolge in diesem Jahr seine Militärausgaben. Alle Entwicklungen im Liveblog.

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat Russland Planungen vorgeworfen, um Belarus mit einem Täuschungsmanöver in den Krieg hineinzuziehen. Dazu bereite Russland einen Anschlag unter “falscher Flagge” auf die Ölraffinerie Mozyr in Belarus vor, der ukrainischen Saboteuren in die Schuhe geschoben werden solle, teilte der SBU mit. Diese Informationen beruhten auf verschiedenen Quellen, darunter sei auch ein gefangen genommener russischer Soldat.

Die Bundesregierung hofft bei Beratungen ranghoher Vertreter aus mehr als 30 Ländern zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf Fortschritte. Aus Regierungskreisen hieß es, ein Ziel des Prozesses sei zum einen eine Konsolidierung verschiedener Friedenspläne. Zum anderen gehe es darum, eine “Brücke” in den globalen Süden zu schlagen, in dem Bemühen, auch dort eine größtmögliche Unterstützung für die Ukraine zu generieren.

Noch nicht sicher sei, ob China teilnehme, hieß es weiter. Es gebe jedoch “einigermaßen positive Signale”, dass es eine chinesische Vertretung bei dem Treffen am Wochenende im saudi-arabischen Dschiddah geben werde, hieß es aus Regierungskreisen.

Die Ukraine hat offenbar ihrem Geheimdienst zufolge den russischen Hafen Noworossijsk mit Drohnen angegriffen. Dabei sei ein russisches Marineschiff beschädigt worden, hieß es der Nachrichtenagentur Reuters zufolge aus dem Geheimdienst. “Infolge des Angriffs wurde die ‘Olenegorski Gornjak’ schwer beschädigt und kann derzeit ihre Kampfeinsätze nicht ausüben”, sagte ein Insider Reuters.

Den Angriff hätten der Geheimdienst und die Marine der Ukraine vorgenommen. Die Ukraine hält sich mit offiziellen Bestätigungen solcher Angriffe in der Regel zurück. Es wäre der erste ukrainische Angriff auf Noworossijsk, einen der wichtigsten Handelshäfen Russlands, das in der Oblast Krasnodar am Schwarzen Meer liegt.

Auf einem Video, das den Einsatz aus der Drohnenperspektive zeigen soll, ist zu sehen, wie eine Seedrohne auf ein Schiff zu fährt. Mehrere ukrainische Medien zitierten einen Informanten, wonach die Drohne mit 450 Kilogramm Sprengstoff beladen gewesen sein soll. Spätere Bilder sollen die 1976 in Dienst genommene “Olenegorski Gornjak” in geneigter Lage in der Bucht von Noworossijsk zeigen. Das russische Verteidigungsministerium hatte einen Drohnenangriff bestätigt, aber behauptet, dieser sei abgewehrt worden.

Japan will den Iran anlässlich des erwarteten Besuchs seines Außenministers Amir Abdollahian dazu auffordern, Russland keine Waffen mehr zu liefern. Das berichtete der Sender TBS unter Berufung auf mehrere Regierungsvertreter. Abdollahian werde am Sonntag in Japan seinen Amtskollegen sowie Ministerpräsident Fumio Kishida treffen. Der Westen und die Ukraine werfen dem Iran vor, Russland mit Drohnen zu versorgen.

Um Getreideexporte aus der Ukraine zu verhindern, geht Russland nach Einschätzung britischer Geheimdienste ins Risiko. Mit sogenannten Kamikaze-Drohnen aus iranischer Produktion griff Russland zuletzt Ziele an, die nur 200 Meter von der rumänischen Grenze – und damit dem NATO-Gebiet – entfernt lagen, wie das Verteidigungsministerium in London mitteilte.

“Dies deutet darauf hin, dass Russland seine Risikobereitschaft für Angriffe in der Nähe von NATO-Territorium erhöht hat”, hieß es. Ziel der Attacken sei, die internationale Schifffahrt dazu zu bringen, den Handel über ukrainische Donauhäfen einzustellen. Zuletzt war etwa im Hafen von Ismajil an der Donau ein Getreidesilo zerstört worden.

Russland gibt offenbar in diesem Jahr weitaus mehr für Rüstung aus als ursprünglich geplant. Wie aus einem Regierungsdokument hervorgeht, das die Nachrichtenagentur Reuters zitiert, sind für 2023 mehr als 100 Milliarden Dollar vorgesehen. Das sei ein Drittel aller Staatsausgaben. Ursprünglich hatte die Regierung in Moskau demzufolge Rüstungsausgaben von 54 Milliarden Dollar eingeplant.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat offenbar nach Angaben aus Moskau erneut die Invasionstruppen in der Ukraine besucht. Er sei im Front-Hauptquartier der Heeresgruppe Mitte von Kommandeur Andrej Mordwitschew über die Lage unterrichtet worden, zitierte die Nachrichtenagentur Tass das Verteidigungsministerium. Der Ort des Treffens wurde nicht genannt. Dazu veröffentlichte das Ministerium Bilder des Besuchs. Ob diese tatsächlich aktuell sind, kann derzeit nicht bestätigt werden.

Russland hat eigenen Angaben zufolge einen ukrainischen Angriff auf den Marinestützpunkt in Noworossijsk an der Schwarzmeer-Küste abgewehrt. In der Nacht seien zwei Seedrohnen auf die Hafenstadt am südrussischen Festland zugefahren, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Russische Wachboote hätten daraufhin das Feuer eröffnet und die unbemannten Objekte zerstört. Unabhängig überprüfen lassen sich diese Angaben nicht. Aus Kiew gibt es bislang keine offizielle Reaktion.

Zuvor hatten Menschen in sozialen Netzwerken von Schuss- und Explosionsgeräuschen bei Noworossijsk berichtet. Die im Gebiet Krasnodar gelegene Hafenstadt ist ein Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte. Das russische Militär berichtete zudem von mehr als einem Dutzend ukrainischer Flugdrohnen, die angeblich in der Nacht über der von Moskau annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim abgewehrt worden seien.

Das Kaspische Pipeline-Konsortium, das in Noworossijisk Erdöl in Erdöltanker verlädt, hat mitgeteilt, der Hafen der Stadt habe vorerst alle Schiffsbewegungen unterbunden. Die Anlagen des Konsortiums seien nicht beschädigt worden und die Verladung von Erdöl auf Tanker, die dort bereits vor Anker lagen, werde fortgesetzt.

Die Rettungsdienste der russischen Hafenstadt Noworossijsk am Schwarzen Meer haben Berichte in sozialen Medien über Explosionen und Schüsse in der Nähe des Hafens bestätigt. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA am frühen Morgen. Die Stadt Noworossijsk liegt in der russischen Region Krasnodar. Ihr Hafen ist einer der größten Häfen am Schwarzen Meer.

Zusammenstöße im Schwarzen Meer und in den angrenzenden Häfen haben seit der Weigerung Russlands, das Getreideabkommen zu verlängern, zugenommen. Russische Drohnen und Raketen haben mehrere ukrainische Hafenanlagen und Getreidesilos am Schwarzen Meer getroffen.

Nach Angaben des Vizechefs des russischen nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, haben seit Januar mehr als 231.000 Russen ihre Dienste im Krieg gegen die Ukraine angeboten und einen Vertrag mit dem Verteidigungsministerium unterschrieben. Es sei einiges getan worden, um den Militärdienst attraktiver zu machen, sagte der frühere Kremlchef gestern bei einer Versammlung zur Ausstattung der Streitkräfte.

Die von Medwedew unter Berufung auf Militärangaben genannte Zahl ist damit etwa doppelt so hoch wie die vom Mai, als er von 117.000 Freiwilligen und Zeitsoldaten gesprochen hatte. Nach Darstellung Medwedews sind in den vergangenen Monaten zahlreiche organisatorische, wirtschaftliche und soziale Schritte eingeleitet worden, um mehr Freiwillige anzuziehen. Die Kriegsdienstleistenden und ihre Familien würden auch besser sozial abgesichert, sagte er. Die genauen Zahlen über die Stärke und Neuaufstellungen der russischen Armee sind wegen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine schwer zugänglich. Moskau hatte nach massiven Kriegsverlusten im vergangenen Jahr bei einer Teilmobilmachung rund 300.000 Reservisten eingezogen. Zugleich flohen damals aber auch Zehntausende vor einem möglichen zwangsweisen Kriegseinsatz gegen die Ukraine ins Ausland.

US-Außenminister Antony Blinken hat Russland vorgeworfen, mit dem Ausstieg aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine den Hunger in der Welt als Waffe zu benutzen. An den Kreml habe die internationale Gemeinschaft im Vorfeld appelliert, nicht den Deal aufzukündigen, der die Ausfuhr von ukrainischem Getreide aus Schwarzmeerhäfen ermöglicht habe, sagte Blinken am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat, dessen Vorsitz die USA im August innehaben. “Und was ist Russlands Antwort auf die Not und die Entrüstung der Welt gewesen? Ukrainische Getreidespeicher bombardieren, Hafeneingänge verminen, Drohungen, jegliches Schiff im Schwarzen Meer anzugreifen.”

Blinken kündigte an, dass die USA zusätzlich 362 Millionen Dollar (rund 330 Millionen Euro) bereitstellen wollten, um die Ursachen von Hunger in Haiti und elf afrikanischen Ländern zu bekämpfen. Seit Januar 2021 haben die Vereinigten Staaten mehr als 17,5 Milliarden Dollar gegeben, um Hungersnöte und Ernährungsunsicherheit zu lindern.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj prangert Praktiken in ukrainischen Rekrutierungszentren als “widerwärtig” an. In seiner abendlichen Videoansprache sagte er, er habe ein langes Gespräch mit Innenminister Ihor Klymenko und dem Leiter des ukrainischen Sicherheitsdienstes, Wasyl Maljuk, zu dem Thema geführt. Eine Untersuchung der Rekrutierungszentren in der Ukraine hätte zahlreiche empörende Missstände aufgezeigt. “Sie sind einfach widerwärtig”, sagte Selenskyj.

In den Rekrutierungszentren sollten in Zukunft Menschen arbeiten, die selbst erfahren hätten, was Krieg bedeute und die den Wert des Schutzes der Ukraine verstünden. Der Leiter eines Rekrutierungszentrums in Odessa war im vergangenen Monat wegen Korruption verhaftet worden. Ein schärferes Vorgehen gegen Korruption ist eine der Bedingungen für einen Beitritt der Ukraine zur EU.

Die Europäische Union weitet die Sanktionen gegen Russlands Verbündeten Belarus aus. Estland, Lettland und Litauen wollen aus dem russischen Stromnetz aussteigen. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen.