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EU kritisiert Abriss palästinensischer Schule durch Israel

NIG_Admin by NIG_Admin
May 8, 2023
in TAGESTHEMEN
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EU kritisiert Abriss palästinensischer Schule durch Israel
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Stand: 08.05.2023 00:30 Uhr

Eine mit EU-Mitteln erbaute Schule im Westjordanland ist von israelischen Behörden zerstört worden. Israel gibt an, sie sei illegal erbaut worden. Vertreter der Europäischen Union kritisieren das Vorgehen.

Israelische Behörden haben nach palästinensischen Angaben eine mit EU-Geldern finanzierte Schule in einem Dorf nahe Bethlehem zerstört. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, israelische Soldaten seien am frühen Morgen in Begleitung von Bulldozern in das Dorf im südlichen Westjordanland eingedrungen.

Daraufhin sei es zu Konfrontationen mit Einwohnern gekommen. Die zuständige israelische Cogat-Behörde erklärte, das Gebäude sei ohne die notwendigen Genehmigungen errichtet worden. Wegen Einsturzgefahr habe ein Gericht die Zerstörung angeordnet. Von Montag an sollen die Schüler nun in einem Zelt unterrichtet werden.

EU verurteilt Abriss als “illegal”

Die Al-Tahadi-Schule war den Angaben zufolge bereits 2017 zerstört und dann wieder aufgebaut worden. Ein israelisches Gericht hatte im März dem Antrag einer rechtsorientierten israelischen Organisation stattgegeben und die erneute Demolierung angeordnet. Bassam Dschabr, im Bereich Bethlehem für Erziehung zuständig, sagte Wafa, in der Schule lernten rund 60 Schüler von der 1. bis 4. Klasse.

Die Europäische Union verurteilte den Abriss der Schule. “Die EU hat diesen Fall aufmerksam verfolgt und die israelischen Behörden aufgefordert, den Abriss, von dem 81 Kinder und ihre Ausbildung unmittelbar betroffen sind, nicht vorzunehmen”, teilte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel mit. Abrisse seien nach internationalem Recht illegal und das Recht von Kinder auf Bildung müsse beachtet werden.

Die EU fordert Israel auf, alle Abrisse und Vertreibungen einzustellen, die das Leid der palästinensischen Bevölkerung nur noch vergrößern und die Spannungen vor Ort weiter anheizen.

Zuvor hatte sich die EU-Vertretung in den palästinensischen Gebieten bereits “entsetzt” über die Zerstörung geäußert. “Israel sollte alle Zerstörungen und Räumungen stoppen, die nur das Leid der palästinensischen Bevölkerung verstärken”, hieß es in einem Tweet. Sie eskalierten auch weiterhin die ohnehin angespannte Lage.

Erneut hat es im Westjordanland ein Feuergefecht gegeben.
mehr

Angespannte Lage spitzt sich weiter zu

Israel zerstört immer wieder Häuser und Gebäude von Palästinensern im Westjordanland und in Ost-Jerusalem, wenn diese ohne israelische Genehmigung errichtet wurden. Auch Wohnhäuser von Angehörigen palästinensischer Attentäter werden abgerissen. Israel nennt das Abschreckung.

Menschenrechtler kritisieren diese Praxis als Kollektivstrafe. Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.



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